Allgemeine Vertragsbedingungen und allgemeine Verbraucherinformation
I. Allgemeine Vertragsbedingungen
Die nachfolgenden Vertragsbedingungen gelten für Kaufverträge, die über die Webseite galerie-knauber.de zwischen der Galerie Christine Knauber (vertreten durch Christine Knauber), USt-IdNr. DE242807433 (im Folgenden »Anbieter«) und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden (im Folgenden »Kunde«) geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email (Vertragsbestätigung) übersandt.
(4) Zur Berichtigung von Eingabefehlern ist die »Eine Seite zurück«-Taste des Browsers als wirksames und zugängliches technisches Mittel zu verwenden. Das ist solange möglich, bis die Schaltfläche »zahlungspflichtig bestellen« gedrückt wurde. Ein wirksames technisches Mittel zur Erkennung von Eingabefehlern ist z. B. die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige des Browsers. Das Erkennen von Eingabefehlern setzt voraus, dass der Kunde sich vergewissert und selbst kontrolliert, dass das, was er z. B. über die Tastatur oder Maus eingibt (z. B. ein Gebot oder das Drücken eines Buttons) auch dem entspricht, was er will. Der Kunde sollte sich fragen, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmen. Anderenfalls sollte der Kunde den Vorgang abbrechen. In jedem Fall muss jede Eingabe überprüft werden, bevor auf »jetzt kaufen« gedrückt wird.
(5) Gemäß § 36 VSBG weisen wir darauf hin, dass der Anbieter nicht bereit und verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. in begrenzter Stückzahl gefertigte Drucke auswählen und diese über den Button »in den Warenkorb« in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den »Warenkorb« aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite »Kasse« und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit der Kunde das Sofortzahl-System »PayPal« durch Anklicken der im Shopsystem integrierten Schaltfläche nutzt, wird er auf die Log-In Seite des Zahlungsanbieters weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden dem Kunden seine beim Zahlungsanbieter hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Über die Schaltfläche »weiter« wird der Kunde zurück in den Onlineshop des Anbieters auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion »Zurück« des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche »jetzt kaufen« gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button »AGB akzeptieren« diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinem Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion »Drucken« ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 20 Werktage (innerhalb Deutschlands).
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können. Der Versand in andere Länder ist prinzipiell nicht ausgeschlossen, bedarf jedoch einer direkten Kontaktaufnahme mit dem Anbieter, um bspw. Speditionskosten und Lieferzeiten individuell zu ermitteln. Über den Online-Shop sind »automatisierte« Verkäufe bis auf weiteres nur innerhalb Deutschlands möglich.
(5) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per DHL bis zu einem Warenwert von 500 Euro. Waren über einem Wert von 500 Euro werden durch andere Dienstleister wie z. B. Speditionen versandt, die entsprechend dem Wert versichert sind. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per direkter Banküberweisung (die Kontodaten des Anbieters werden am Ende der Bestellung mitgeteilt) sowie über den Zahlungsdienstleister PayPal vornehmen. Über diesen Dienstleister stehen Ihnen via PayPal Plus folgende Möglichkeiten zur Verfügung:
- Zahlung als PayPal-Kunde mit Ihrem eigenen PayPal-Konto
- Zahlung per Kreditkarte (kein PayPal-Konto erforderlich)
- Zahlung per Lastschrift (kein PayPal-Konto erforderlich)
- Zahlung auf Rechnung (kein PayPal-Konto erforderlich), bis zu einem Betrag von 1.500 Euro
Wenn Sie die oben aufgeführten Zahlungsdienste von PayPal nutzen, tritt der Anbieter seine Zahlungsforderungen an PayPal ab. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal: http://www.paypal.de/agb. Bitte beachten Sie, dass bei der Option »Kauf auf Rechnung« PayPal in eigenem Namen eine Identitäts- und Bonitätsprüfung des Kunden durchführt (»Bonitätsprüfung«), sobald der Kunde »Kauf auf Rechnung” wählt. »Kauf auf Rechnung« wird einem Kunden verweigert, wenn das Ergebnis der Bonitätsprüfung besagt, dass dem Kunden keine Berechtigung für den vorgesehenen PayPal-Rechnungsvertrag gewährt werden kann. PayPal hat das Recht, diese Bonitätsprüfung nach eigenen Standards durchzuführen und Kunden als berechtigt oder nicht berechtigt für »Kauf auf Rechnung« zu bewerten. Wenn PayPal entscheidet, dass ein Kunde nicht für »Kauf auf Rechnung« qualifiziert ist, wird dem Kunden unverzüglich eine Ablehnungsmeldung angezeigt. In diesem Fall wird kein PayPal-Rechnungsvertrag abgeschlossen. Der Kunde wird auf die Zahlungsseite des Händlers zurückgesetzt.
(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Der Anbieter haftet nicht für Farbabweichungen, die zwischen dem abgebildeten Kunstwerk und dem gekauften Original bestehen können. Fotografische Reproduktionen von Kunstwerken sowie deren Darstellung auf Monitoren können die Farbigkeit des originalen Kunstwerks naturgemäß nie exakt wiedergeben. Der Anbieter ist bemüht, stets für fotografische Abbildungen zu sorgen, die dem Original möglichst nahe kommen. Insbesondere bei Gemälden empfiehlt der Anbieter die Ansicht des Originals vor Ort.
(3) Die Maßangaben der Werke im Shop sind auf ganze Zahlen gerundet, d. h. es können Abweichungen von bis zu 8 mm bestehen.
(4) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1:
a) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
b) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
(5) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(6) Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular. Eine ausführlicheWiderrufsbelehrung finden Sie unter Widerrufsbelehrung oder hier als PDF.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie in diesem Muster-Widerrufsformular.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
II. Verbraucherinformationen
Diese Verbraucherinformationen können Sie jederzeit ausdrucken. Sie erhalten diese nach Vertragsschluss auch nochmals per E-Mail von der Galerie Christine Knauber übersendet. In dieser E-Mail erhalten Sie auch die Widerrufsbelehrung in Textform.
1. Identität des Verkäufers – Impressum
Galerie Christine Knauber
Christine Knauber
Langenscheidtstraße 6
10827 Berlin
Telefon: +49. 30. 69 81 65 09
E-Mail: kontakt@galerie-knauber.de
USt-IdNr.: DE231828315
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der § 2 (Teil I.) unserer AGB.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Angaben zur Vertragssprache und zur Speicherung des Vertragstextes erfolgen in § 1 und § 2 Abs. 3 (Teil I.) unserer AGB.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Produktseite.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
Erläuterungen zu den Preisen in den jeweiligen Angeboten und den Zahlungsmodalitäten finden Sie in § 5 und § 6 (Teil I.) unserer AGB.
6. Lieferbedingungen
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen befinden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung. Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 20 Werktagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlung).
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung für unsere Waren und Dienstleitungen richtet sich nach der Regelung “Gewährleistung” in § 7 (Teil I) unserer AGB.
8. Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht Ihnen ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Nähere Details zu Ihrem Widerrufsrecht erhalten Sie im Rahmen des Bestellprozesses und unter I. § 9 unserer AGB.
9. Informationen zur Online-Streitbeilegung und zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter dem nachfolgend angegeben Link erreichbar:
www.ec.europa.eu/consumers/odr
Entsprechend der Vorschrift § 36 VSBG weisen wir darauf hin, dass der Anbieter nicht bereit und verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.